Offene Liste Die Linke/Piratenpartei

Rückblick auf ein Jahr Stadtratsarbeit

Nachdem ich nun fast ein Jahr zum Stadtrat in Erding gewählt wurde, ist es an der Zeit für einen kleinen Rückblick. Angetreten sind wir hier eigentlich nicht aus dem dringenden Bedürfnis, Kommunalpolitik betreiben zu wollen. Die Themen der Piratenpartei waren immer bundespolitische Themen wie Urheberrecht oder Datenschutz. Trotzdem sahen wir an den Wahlergebnissen, dass wir tatsächlich befürchten mussten, ein Mandat erringen zu können. Notgedrungen bereiteten wir daher die Wahl vor, stellten ein Wahlprogramm auf und konnten glücklicherweise zusammen mit Die Linke in Erding eine offene Liste wählen und sogar die notwendigen Unterschriften für die Wahl erringen. Bei der Wahl errang von der Liste nur ich einen Sitz. Kurz nach der Wahl kam es dann auch schon zum Bruch mit Die Linke und zusätzlich kam das bisher weitgehende Desinteresse der lokalen Piraten an Kommunalpolitik zum Tragen: Ich war weitgehend auf mich allein gestellt. Erst vor Kurzem gab es wieder ein Treffen mit Die Linke, möglicherweise jetzt sogar regelmäßig. Deren Interesse an Kommunalpolitik ist deutlich größer, Schnittpunkte für eine gemeinsame Arbeit gibt es durchaus. Und ohne die Zusammenarbeit wäre ich eben auch nicht im Stadtrat.

 

Was ist denn aber politisch passiert? Wie schon ausgeführt hatten wir Erdinger Piraten nur ein geringes kommunalpolitisches Interesse. Daher besuchte ich schon ab ca. 1 Jahr vor der Wahl regelmäßig verschiedene Ausschuss- und Stadtratssitzungen, um wenigstens ein wenig Ahnung davon zu bekommen, was mich an Leuten, Umfeld und Themen so erwarten würde. Da ich aber erst seit 14 Jahren in Erding wohnte und mich in der Zeit kaum für die Stadt selbst interessiert hatte, war dies nicht wirklich aufzuholen. Und bis jetzt befinde ich mich eigentlich noch in der Orientierungsphase, kämpfe noch mit Straßennamen, Projekten, Stadtvierteln, laufenden Bebauungsplänen usw. Aber es wird besser, schon weil ich jede Ausschuss- und Stadtratssitzung besuche (s. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Omagra), obwohl ich in keinem Ausschuss Mitglied werden konnte und daher dort kein Rederecht besitze.

Und für zwei Anträge von mir hat es auch schon gereicht: Einer gegen TTIP und einer für mehr Transparenz bei nicht-öffentlichen Sitzungen (http://www.erding14.de/gestellte-antraege/). Beide wurden leider abgelehnt, der Transparenz-Antrag wurde aber immerhin zwei Mal ausführlich disktutiert. Weitere Anträge sind in Vorbereitung: Auflistung der behördlichen Bekanntmachungen auch auf der Homepage der Stadt (und nicht nur in irgendwelchen Schaukästen) und endlich WLAN in unserem Sitzungssaal. Ein quasi persönliches Projekt ist die Veröffentlichung des Erdinger Haushalts auf offenerHaushalt.de, leider ist dafür die Datenlage mit einem eingescannten PDF nicht sonderlich automatisierungsfreudig.

Davon abgesehen hat Erding große Pläne: Ein Hochwasserschutzkonzept muss erarbeitet und umgesetzt werden, der Fliegerhorst soll ca. 2019 aufgelöst und mit neuen Bebauungsplänen umgebaut werden, der Ringschluss der S-Bahn zum Flughafen befindet sich in Teilen kurz vor dem Planfeststellungsverfahren, der soziale Wohnungsbau soll durch SoBoN angekurbelt werden und die Nordumfahrung befindet sich im Planfeststellungsverfahren. Es gibt also jede Menge zu tun, von dem üblichen „Kleinkram“ wie Baugenehmigungen, Bestätigung von Feuerwehrkommandanten oder den Erlass von Satzungen für verkaufsoffene Sonntage mal ganz abgesehen.


Kommentare

3 Kommentare zu Rückblick auf ein Jahr Stadtratsarbeit

  1. Hannes meinte am

    Wie war denn das genaue Abstimmungsergebnis bei dem Antrag gegen TTIP und dem für mehr Transparenz bei nicht-öffentlichen Sitzungen?

  2. Stefan Lorenz meinte am

    Das habe ich alles hier auf dieser Website unter „Gestellte Anträge“ dokumentiert. Aber ehe Du suchen musst: Der Antrag gegen TTIP wurde nicht behandelt, daher gibt es kein Abstimmungsergebnis. Der Antrag für mehr Transparenz hatte im Ausschuss 14:1 und im Stadtrat 36:3 Gegenstimmen.

  3. Walter Koppe meinte am

    Naja, es (kam nicht zum Bruch. Es gibt auch von unsrer Seite (teilw. von Nichtmitgliedern) sehr unterschiedliche Charaktere; zur gemeinsamen Aufstellungsversammlung existierte von unserer Seite weder KV noch sonstige Strukturen; was dann wiederum Folgen bzgl. Treffen, Absprachen, Gegenkandidaturen, Kandidaturrückzüge, … hatte; was sich dann u.a. wiederum auf das Ranking der gemeinsamen Liste auswirkte. Einige dieser Kinderkrankheiten kämen von unsrer Seite heute wohl nicht mehr so vor, da wir uns im letzten Jahres nicht nur etabliert sondern auch stabilisiert haben. Trotzdem hatten wir in dieser Zeit noch anderes zu tun – und die Bandbreite der Themen ist immer noch größer als die Zahl der Aktiven – als uns in diverseste lokalpolitische Themen zu vertiefen. Es gibt dazu zwar durchaus konkretere Vorstellungen, was etwa die Wohnbaupolitik bzw. SoBoN oder auch die regionale Bildungspolitik betrifft; es geht dann aber auch darum, hierzu keine Einzelarbeiten abzuliefern, sondern basisdemokratisch möglichst viele Mitglieder einzubinden. Grundsätzlich stehen wir überparteilichen Initiativen nicht im Weg. Im Gegenteil: Bereits seit 2012 diskutieren wir über das „Sozialpolitische Forum Erding“ lokal- wie globale Themen (siehe fb, jeden 3. Di. /Monat im Sonic; leider gibt es hier kaum Möglichkeiten für Ausweichtermine; außerdem sind hier Parteienveranstaltungen generell nicht erlaubt; es gibt noch einige weitere „Bündnisse“, in der Mitglieder aktiv sind, welche alle auch damit zu tun haben, nicht alles gleichzeitig erledigen zu können, auch wenn man denn wollte. Trotzdem sollten wir in Verbindung bleiben. Das dazu passende Zitat heißt dazu wohl am ehesten: „Schau mer mal“ „wink“-Emoticon

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